Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.12.2006 - 1 Ws 787/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,54067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 23.10.2006 - 7 StVK 426/06
- OLG Koblenz, 19.12.2006 - 1 Ws 787/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 03.06.1992 - 2 BvR 1041/88
Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe
Auszug aus OLG Koblenz, 19.12.2006 - 1 Ws 787/06
Anknüpfend an die tatrichterlichen Feststellungen zur individuellen Schuld des Täters ist somit zu prüfen, " wann auf der Grundlage der gegenwärtigen Beurteilung entsprechend einer vollstreckungsrechtlichen Gesamtwürdigung, der eine Prüfung der Umstände des § 57a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StGB in der Regel nicht zugrunde liegen kann, mit einer Aussetzung zu rechnen ist " (BVerfG NJW 92, 2947 f). - OLG Frankfurt, 01.11.1995 - 3 Ws 712/95
Auszug aus OLG Koblenz, 19.12.2006 - 1 Ws 787/06
Daraus folgt, daß auf die angesichts der Tatschuld an sich angemessene Verbüßungsdauer zwar ein "Abschlag" wegen nicht tatschuldrelevanter Faktoren, insbesondere einer positiven Entwicklung des Verurteilten im Vollzug, gewährt werden kann (OLG Frankfurt NStZ 96, 56).
- OLG Hamm, 04.07.2017 - 1 Ws 280/17
Schuldschwere; besondere Schwere der Schuld; Mindestverbüßungsdauer; lebenslange …
Erst wenn sie die Voraussetzungen des § 57a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB bejaht und deshalb eine Reststrafaussetzung erwägt, muss sie nach § 454 Abs. 2 StPO ein Sachverständigengutachten einholen (vgl. BGH…, Beschluss vom 28.01.2000, StB 1/2000, zitiert nach juris, Rdnr. 4; OLG Koblenz, Beschluss vom 19.12.2006, 1 Ws 787/06, zitiert nach juris, Rdnr. 13).